Zwischen zwei Stühlen – Dienstunfähigkeit bei Beamtinnen und Beamten

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Will man tatsächlich eine gute Beamtin, deren Arbeit man immer sehr geschätzt hat, vorzeitig in den Ruhestand versetzen, wenn sie mit Ende 40 an Demenz erkrankt?

Wie geht man mit dem altgedienten Beamten um, der Anfang 60 schwer an Krebs erkrankt?

Häufig möchte man diesen Mitarbeitenden durch das Verfahren zur Versetzung in den Ruhestand nicht noch zusätzliches Ungemach bereiten.

Auf der anderen Seite muss der Dienstbetrieb laufen. Arbeiten können nicht einfach liegen bleiben oder auf andere Mitarbeitende verteilt werden.

Wie geht man mit solchen Situationen um?

Welche Anforderungen sind die Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung zu stellen und wie behandelt man sich widersprechende ärztliche Gutachten?

Diese und weitere Fragen zum Thema Dienstunfähigkeit der Beamtinnen und Beamten werden in unserem Training erläutert.

Der Begriff der Dienstunfähigkeit

  • Allgemeine Dienstunfähigkeit

  • Vermutete Dienstunfähigkeit

  • Leistungsminderung

Verfahren zur Feststellung der Dienstunfähigkeit

  • Maßnahmen der Dienststelle vor Einleitung eines Dienstunfähigkeitsverfahrens

  • Anforderungen an die ärztliche Untersuchung

  • Pflicht der Beamtin bzw. des Beamten zur ärztlichen Untersuchung

  • Folgen der Verweigerung der amtsärztlichen Begutachtung

  • Bedeutung von amtsärztlichen Gutachten im Verhältnis zu privatärztlichen Attesten

  • Keine isolierte Überprüfung der Untersuchungsanordnung – ausschließlich inzidente Überprüfung im Rahmen der Klage gegen die Zurruhesetzungsverfügung

Besondere Rechte und Pflichten der Verfahrensbeteiligten

  • Abwehrmaßnahmen gegen die Einleitung des Verfahrens

  • Vorläufige Dienstenthebung

  • Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst

Die Rechtsfolgen der Dienstunfähigkeit

Der Rechtsschutz der Beamtinnen und Beamten

Rehabilitation vor Versorgung/Prävention

  • Maßnahmen im Dienstunfähigkeitsverfahren

  • Vorrang anderweitiger Verwendung

  • Begrenzte Dienstunfähigkeit

  • Reaktivierung der Beamtin bzw. des Beamten

Sonstige Themen in Zusammenhang mit der Dienstunfähigkeit

  • Nebentätigkeiten

  • Anzeige- und Nachweispflichten

  • Abgeltung von Urlaubsansprüchen bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand

  • Beteiligung der Personalvertretung bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand

Schwerpunktsetzung durch die Teilnehmenden

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