Einführung in das Disziplinarrecht des Bundes
Grundlagen, Verfahren und aktuelle Reformen für die Praxis der Personalverwaltung *** Live Online-Training ***
Disziplinarverfahren gehören nicht zum Alltagsgeschäft der Personalstellen – und gerade deshalb lösen sie im Ernstfall häufig Unsicherheit aus.
Welche Dienstpflichtverletzungen können disziplinarrechtlich relevant sein?
Welche Maßnahmen stehen zur Verfügung, und wie läuft ein behördliches Disziplinarverfahren rechtssicher ab?
Das Seminar richtet sich an Beschäftigte in Personalabteilungen, die bislang wenig Berührung mit dem Disziplinarrecht hatten oder ihre Kenntnisse gezielt auffrischen möchten.
Grundlage ist das Disziplinarrecht des Bundes, das unter anderem auf eine zügige und konsequente Durchführung von Verfahren sowie auf eine klare Struktur der Eingriffsmöglichkeiten ausgerichtet ist.
Im Seminar erhalten Sie einen systematischen Überblick über die beamtenrechtlichen Dienstpflichten, die Bandbreite möglicher Disziplinarmaßnahmen sowie den Ablauf des behördlichen Verfahrens – vom ersten Verdacht über die Ermittlungen bis hin zur abschließenden Verfügung.
Allgemeine Grundsätze des Disziplinarverfahrens
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Legalitätsprinzip
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Einschränkungen des Disziplinarverfahrens bei Straf- oder Bußgeldverfahren
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Aussetzungsmöglichkeiten
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Maßnahmeverbot infolge von Zeitablauf
Das behördliche Disziplinarverfahren
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Anforderungen an die Einleitungsverfügung
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Das Ermittlungsverfahren
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Rechte des von Beamtinnen und Beamten im Disziplinarverfahren, z. B. Teilnahme an Zeugenvernehmungen
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Beweismittel und Beweisverwertungsverbote
Überblick über begleitende Maßnahmen
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Verbot der Führung der Amtsgeschäfte
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Dienstenthebung und Einbehaltung der Bezüge
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Umsetzung, Hausverbot
Die Disziplinarmaßnahmen
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Die einzelnen Disziplinarmaßnahmen: Verweis, Geldbuße, Kürzung der Dienstbezüge etc.
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Zweistufentheorie zur Feststellung der richtigen Disziplinarmaßnahme
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Gebot der Gleichbehandlung vergleichbarer Fälle
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Milderungsgründe, z. B. überlanges Disziplinarverfahren
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Konsequenzen der unterschiedlichen Disziplinarmaßnahmen für Personalentscheidungen, z. B. für Beförderungen
Typische Dienstpflichtverletzungen
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Vernachlässigung dienstlicher Aufgaben
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Störung des Betriebsfriedens
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Pflichtverletzungen im Vorgesetzten-/Untergebenenverhältnis
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Verletzung der Wahrheitspflicht
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Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst
Schwerpunktsetzung durch die Teilnehmenden
