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Im Deutschen Qualifikationsrahmen stehen Ingenieure, Techniker und Meister auf der 6. Bildungsebene. Daraus kann aber nicht hergeleitet werden, dass Techniker und Meister wie Ingenieure eingruppiert werden, wie eine Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein vom 01.07.2020 zeigt.

Die Leiterin einer Urologischen Ambulanz eines Krankenhauses ist nach Anlage 1 der Entgeltordnung (VKA) zum TVöD als Stationsleiterin eingruppiert. Zu diesem Ergebnis kam das LAG Rheinland-Pfalz in seiner Entscheidung vom 18.01.2019.

Eine wichtige Fragestellung bei Einstellungen ist, wegen der nicht unerheblichen finanziellen Auswirkungen für die Beschäftigten, neben der richtigen Eingruppierung in jedem Fall auch die richtige Stufenzuordnung.

Das öffentliche bzw. kirchliche Dienstrecht der Bundesrepublik unterscheidet zwischen Beamten und Beschäftigten/Arbeitnehmern (früher Angestellte und Arbeiter). Die Bezahlung der Beamten (Besoldung) richtet sich nach den Besoldungsgesetzen des Bundes, der Länder sowie der entsprechenden Regelungen der Kirchen. Die Bezahlung der Arbeitnehmer richtet sich dagegen nach tarifvertraglichen Regelungen.

Die von einer Fachkraft für Arbeitssicherheit auszuübende Tätigkeit ist die eines „technischen Beschäftigten“ und damit den Tätigkeitsmerkmalen für Ingenieure, Beschäftige in technischen Berufen zuzuordnen. Eine Einordnung kann folglich nicht nach den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen für den Verwaltungsdienst erfolgen.

 

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat ein Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts aufgehoben und für eine neue Entscheidung zurückverwiesen. Hierbei hat es sich auch zu den Grundsätzen der „zusammenfassenden Betrachtung“ geäußert (BAG 22.02.2017 – 4 AZR 514/16).

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