Das PIW-Verfahren zur analytischen Dienstpostenbewertung

Anlass für die Entwicklung eines eigenen Bewertungsverfahrens war die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.06.2011 (Az: 2C 19/10) und die gesetzliche Vorgabe in § 18 BBesG.

Beim Bundesarbeitsgericht ist seit Jahren eine Tendenz zur Bildung größerer Arbeitsvorgänge erkennbar. Dies führt in der Praxis insbesondere im TVöD-VKA regelmäßig zu einer Problematik, die in einem gewissen Widerspruch zwischen Tarifvertrag und Rechtsprechung besteht.

Kommentar zum Urteil: ArbG Stade 18.12.2025 – 1 Ca 243/25 E

Ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Stade verdeutlicht erneut die strengen Maßstäbe, die im Eingruppierungsrechtsstreit für eine Höhergruppierung gelten. Im Mittelpunkt stand die Frage, wann sich eine Tätigkeit tariflich so deutlich von einer niedrigeren Entgeltgruppe abhebt, dass eine Eingruppierung in eine höhere Entgeltgruppe gerechtfertigt ist.

„Keiner sagt mir, was ich als nächstes tun soll“?

Mit Urteil vom 18. Februar 2025 – 6 SLa 231/24 hat sich das LAG Nürnberg mit dem Thema der selbständigen Leistungen als Eingruppierungsmerkmal befasst. Betroffen war eine Kodierassistenz im Medizincontrolling, die eine Höhergruppierung anstrebte – allerdings ohne Erfolg. Auf das Arbeitsverhältnis fand der TVöD-K (VKA) Anwendung.

In Schulungen zur Eingruppierung nach dem allgemeinen Teil der Entgeltordnung zum TV-L ruft die Entgeltgruppe (EG) 9b Fallgruppe 1 regelmäßig erstaunte Nachfragen hervor.

Eingruppierungsfeststellungklagen stellen Beschäftigte grundsätzlich vor erhebliche Schwierigkeiten, denn sie tragen die volle Darlegungs- und Beweislast.

Die Tätigkeiten eines Service Agenten sind einfache Tätigkeiten i.S.d. Entgeltordnung TVöD/VKA.

Neben der Durchführung von Seminaren gehört seit über 20 Jahren auch das Erstellen und Überprüfen von rechtssicheren Stellen- und Dienstpostenbewertungen zu unserer Kernkompetenz.

Nach einer Höhergruppierung in die EG 15 beantragte die Beschäftigte, von den Aufgaben der EG 15 entbunden zu werden. Der Arbeitgeber entsprach dem Antrag, gruppierte die Beschäftigte jedoch eine Stufe tiefer ein als vor der Höhergruppierung.

Öffentliche Arbeitgeber sind im Rahmen des Einstellungsprozesses regelmäßig mit der Frage konfrontiert, welche beruflichen Vorerfahrungen der Bewerber*innen sie anerkennen können.

Nach Feststellung des LAG Niedersachsen bilden alle auszuübenden Tätigkeiten der Sachgebietsleitung einen Arbeitsvorgang. Dessen Arbeitsergebnis ist die umfassende Leitung des Sachgebietes.

Die Tätigkeiten erfüllen nicht das Tarifmerkmal der besonderen Schwierigkeit und Bedeutung.  

Zur Höhergruppierung von Hausmeister*innen gab es in letzter Zeit verschiedene interessante Urteile vom BAG.

In unserem Kommentar war die Bedienung, Überwachung und Konfiguration der Schließanlage ausschlaggebend für das Urteil.

 

Die Klägerin war als Fallmanagerin in einem Jobcenter tätig. Fallmanager*innen betreuen – anders als Arbeitsvermittler*innen – diejenigen Leistungsberechtigten, bei denen bestimmte Vermittlungshemmnisse bestehen, etwa mangelhafte Deutschkenntnisse oder Erkrankungen, die einer Vermittlung entgegenstehen.

Das LAG Mecklenburg-Vorpommern hatte sich Anfang des Jahres wieder einmal mit dem Thema „Arbeitsvorgang“ zu beschäftigten.