Dienstunfähigkeit von Beamtinnen und Beamten
Rechtssicher handeln bei einem sensiblen Thema *** Live Online-Training ***
Die Feststellung einer Dienstunfähigkeit gehört zu den anspruchsvollsten Verfahren im Beamtenrecht. Personalstellen stehen dabei vor der Aufgabe, berechtigte Fürsorgeinteressen der betroffenen Beamtinnen und Beamten mit den organisatorischen Anforderungen der Verwaltung und den gesetzlichen Vorgaben in Einklang zu bringen.
Besondere Herausforderungen ergeben sich bereits zu Beginn des Verfahrens:
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Wann rechtfertigen gesundheitliche Einschränkungen die Prüfung einer Dienstunfähigkeit?
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Welche Anforderungen gelten für die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung?
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Welche Mitwirkungspflichten bestehen für die betroffene Person?
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Welche Folgen ergeben sich bei deren Verletzung?
Darüber hinaus sind die Möglichkeiten einer anderweitigen Verwendung sorgfältig zu prüfen, bevor eine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit in Betracht kommt. Die hierzu ergangene Rechtsprechung hat die Rechte und Pflichten der Beteiligten in den vergangenen Jahren weiter konkretisiert und wichtige Leitlinien für die Verwaltungspraxis entwickelt.
Ziel des Seminars ist es, Ihnen Sicherheit für die Bearbeitung auch schwieriger Fallkonstellationen zu vermitteln und typische Fehlerquellen im Verfahren zu vermeiden. Sie erhalten einen praxisnahen Überblick über rechtliche Grundlagen, Verfahrensschritte und Handlungsspielräume im Umgang mit dienstunfähigen Beamtinnen und Beamten.
Der Begriff der Dienstunfähigkeit
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Allgemeine Dienstunfähigkeit
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Vermutete Dienstunfähigkeit
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Leistungsminderung
Verfahren zur Feststellung der Dienstunfähigkeit
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Anforderungen an die Aufforderung zur ärztlichen Untersuchung
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Die Mitwirkungspflichten der Beamtinnen und Beamten an der ärztlichen Untersuchung
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Abwehrmöglichkeiten der Beamtinnen und Beamten gegen die Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung
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Folgen der Verweigerung der amtsärztlichen Begutachtung
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Bedeutung von amtsärztlichen Gutachten im Verhältnis zu privatärztlichen Attesten
Prüfung der anderweitigen Verwendung
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Reichweite der Suchpflicht des Dienstherrn
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Anforderungen an die Dokumentation der Suchbemühungen
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Übertragung eines anderen Amtes oder einer anderen Tätigkeit
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Bedeutung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM)
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Zusammenhang zwischen BEM und Prüfung der anderweitigen Verwendung
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Folgen eines unterlassenen oder abgelehnten BEM
Besondere Rechte und Pflichten der Verfahrensbeteiligten
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Vorläufige Dienstenthebung
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Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst
Sonstige Themen in Zusammenhang mit der Dienstunfähigkeit
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Nebentätigkeiten
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Anzeige- und Nachweispflichten
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Abgeltung von Urlaubsansprüchen bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand
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Beteiligung der Personalvertretung bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand
Schwerpunktsetzung durch die Teilnehmenden