Recht

Aktuelle Rechtsprechung im Beamtenrecht

Relevante Entscheidungen für die Praxis der Personalverwaltung *** Live Online-Training ***

Das Beamtenrecht unterliegt einem stetigen Wandel – nicht zuletzt durch neue Entscheidungen der Verwaltungsgerichte, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts.

Diese Rechtsprechung hat unmittelbare Auswirkungen auf die tägliche Arbeit in Personalstellen:

von Beurteilungen über Konkurrentenstreitigkeiten bis hin zu Fragen der Versetzung, Dienstfähigkeit oder Disziplinarmaßnahmen.

Im Seminar erhalten Sie einen kompakten Überblick über die aktuelle und praxisrelevante Rechtsprechung zum Beamtenrecht. Anhand ausgewählter Entscheidungen analysieren wir die Konsequenzen für die Personalarbeit und zeigen auf, wie sich neue rechtliche Entwicklungen konkret umsetzen lassen.

Das Auswahlverfahren

  • Anforderungsprofil – konstitutiv / allgemein beschreibend

  • Organisationsgrundentscheidung – förderliche Besetzung oder Versetzung ohne Förderung

  • Ausschluss aus dem Auswahlverfahren bei Disziplinarverfahren oder in der Freistellungsphase der Altersteilzeit

  • Der Abbruch des Auswahlverfahrens

  • Aktualität von Regel- und Anlassbeurteilungen

  • Fragebogen im Auswahlgespräch = Personalfragebogen

 

Die dienstliche Beurteilung

  • Probezeitbeurteilung

  • Anlassbeurteilung nur noch ausnahmsweise zulässig

  • Begründung von Leistungsansprüchen in der Anlassbeurteilung

  • Beurteilungsinhalt: Nebentätigkeit

  • Plausibilisierung des Gesamturteils

  • Arithmetische Ermittlung der Gesamtnote nun doch statthaft?

 

Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn

Der Anspruch auf amtsangemessene Verwendung

 

Die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand bei Dienstunfähigkeit

  • Arbeitsplatzkonflikt als Ursache für Dienstunfähigkeit

  • Anforderungen an die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung

  • Rechtsschutz gegen Untersuchungsaufforderungen

  • Zulässigkeit von vorbereitenden Untersuchungen

  • Folgen der Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung

  • Anforderungen an die Wiederherstellung der Dienstfähigkeit bei Reaktivierung

  • Schadensersatz bei verzögerter Reaktivierung

Das Disziplinarverfahren

  • Die Bemessung der Disziplinarmaßnahme – Berücksichtigung des
    Verteidigungsverhaltens

  • Die Bedeutung des Disziplinarverfahrens für das Auswahlverfahren

Schwerpunktsetzung durch die Teilnehmenden