Recht

Einführung in das Disziplinarrecht des Bundes

Grundlagen, Verfahren und aktuelle Reformen für die Praxis der Personalverwaltung *** Live Online-Training ***

Disziplinarverfahren gehören zu den rechtlich anspruchsvollsten Aufgaben der Personalverwaltung. Sie erfordern nicht nur eine sorgfältige Sachverhaltsaufklärung, sondern auch die zutreffende Bewertung von Dienstpflichtverletzungen und die Auswahl einer angemessenen Disziplinarmaßnahme.

Da Disziplinarverfahren in vielen Behörden vergleichsweise selten vorkommen, fehlt häufig die notwendige Routine im Umgang mit den verfahrensrechtlichen Anforderungen.

Gleichzeitig können Fehler bei der Einleitung, Durchführung oder dem Abschluss eines Verfahrens erhebliche rechtliche Folgen haben.

Grundlage ist das Disziplinarrecht des Bundes.

Das Seminar eignet sich für Beschäftigte in Personalabteilungen, die bislang wenig Berührung mit dem Disziplinarrecht hatten oder ihre Kenntnisse gezielt auffrischen möchten. Sie erhalten einen systematischen Überblick über die beamtenrechtlichen Dienstpflichten, die Bandbreite möglicher Disziplinarmaßnahmen sowie den Ablauf des behördlichen Disziplinarverfahrens.

Anhand typischer Fallkonstellationen wird aufgezeigt, welche Dienstpflichtverletzungen in der Praxis besonders häufig auftreten und welche disziplinarrechtlichen Konsequenzen nach der Rechtsprechung regelmäßig in Betracht kommen.

Grundsätze des Disziplinarrechts

  • Zweck und Funktion des Disziplinarrechts

  • Legalitätsprinzip

 

Das behördliche Disziplinarverfahren

  • Einleitung der Verfahrens

  • Ermittlungen und Beweiserhebung

  • Rechte der betroffenen Beamtinnen und Beamten

  • Verhältnis zu Straf- und Bußgeldverfahren

  • Aussetzung und Verfahrenshindernisse

 

Begleitende Maßnahmen während des Verfahrens

  • Verbot der Führung der Amtsgeschäfte

  • Vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Bezügen

  • Umsetzung und Hausverbot

 

Bemessung der Disziplinarmaßnahme

  • Die einzelnen Disziplinarmaßnahmen

  • Zweistufentheorie

  • Gleichbehandlungsgrundsatz

  • Milderungsgründe

  • Auswirkungen auf spätere Personalentscheidungen

 

Typische Dienstpflichtverletzungen in der Praxis

  • Vernachlässigung dienstlicher Aufgaben

  • Störung des Betriebsfriedens

  • Pflichtverletzungen im Vorgesetzten-/Untergebenenverhältnis

  • Verletzung der Wahrheitspflicht

  • Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst

Schwerpunktsetzung durch die Teilnehmenden