Die Dienstunfähigkeit der Beamtinnen und Beamten
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Immer mehr Beamtinnen und Beamte werden wegen der Belastung im Job dienstunfähig. Nach dem Versuch, die hohe Zahl der Frühpensionierungen durch gesetzliche Änderungen zu reduzieren, nimmt sie in den letzten Jahren wieder deutlich zu. Diese Entwicklung wirft ein Schlaglicht auf ein Thema, das in den letzten Jahren in den Hintergrund gerückt war.
In unserem Seminar beschäftigten wir uns mit der Frage, welche anderweitigen Tätigkeiten Beamtinnen und Beamten übertragen werden können, welche Anforderungen an die Aufforderung zur ärztlichen Untersuchung zu stellen sind und welche Konsequenzen entstehen, wenn Beamtinnen und Beamte der Aufforderung nicht Folge leisten.
Der Begriff der Dienstunfähigkeit
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Allgemeine Dienstunfähigkeit
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Vermutete Dienstunfähigkeit
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Leistungsminderung
Verfahren zur Feststellung der Dienstunfähigkeit
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Anforderungen an die Aufforderung zur ärztlichen Untersuchung
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Die Mitwirkungspflichten der Beamtinnen und Beamten an der ärztlichen Untersuchung
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Abwehrmöglichkeiten der Beamtinnen und Beamten gegen die Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung
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Folgen der Verweigerung der amtsärztlichen Begutachtung
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Bedeutung von amtsärztlichen Gutachten im Verhältnis zu privatärztlichen Attesten
Rehabilitation vor Versorgung
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Vorrang der anderweitigen Verwendung – Umfang der Suchpflicht
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Begrenzte Dienstunfähigkeit
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Anforderungen an die Dokumentation der Suchpflicht
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Reaktivierung der Beamtinnen und Beamten
Besondere Rechte und Pflichten der Verfahrensbeteiligten
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Vorläufige Dienstenthebung
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Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst
Sonstige Themen in Zusammenhang mit der Dienstunfähigkeit
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Nebentätigkeiten
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Anzeige- und Nachweispflichten
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Abgeltung von Urlaubsansprüchen bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand
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Beteiligung der Personalvertretung bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand
Schwerpunktsetzung durch die Teilnehmenden
